Dead_Cow
15.05.2012, 18:10
"The Pirate Bay" - Fall geht nach Straßburg
Der Streit um die Torrentplattform „The Pirate Bay“
soll nun in höchster Instanz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgefochten werden.
Der verurteilte Inhaber der Seite, Fredrik Neij hat in Straßburg Klage gegen die schwedische Justiz eingereicht.
Diese hatte ihn und seine Kollegen zu knapp einem Jahr Gefängnis und rund 8 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt.
Die Anklage soll einen mutmaßlichen Verstoß gegen Artikel 10 der Menschenrechtskonventionen anprangern.
Laut diesem steht jedem Menschen ein Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit zu,
das ihm von keiner Regierung ohne Weiteres genommen werden darf.
Durch die Verurteilung von Neij und den weiteren The Pirate Bay-Helfern
habe die schwedische Justiz dieses Gesetz gebrochen - meint zumindest der Anwalt des Verurteilten, Jonas Nilsson.
Schließlich habe das Team hinter dem Webportal lediglich einen freien Austausch
von Daten und Informationen ermöglicht.
Nach der Argumentation des schwedischen Gerichts,
Neij habe millionenfache Copyright-Verstoße billigend in Kauf genommen,
sei entsprechend auch ein Post-Unternehmen kriminell, erklärt der Jurist.
Schließlich könne sich in einem zugestellten Paket auch etwas Illegales befinden.
Weiter macht Nilsson der schwedischen Justiz schwere Vorwürfe, was den Weg ihrer Urteilsfindung betrifft.
So scheint man sich letztendlich nur vor der Frage gedrückt zu haben,
wie Internet-Services mit Torrent-„Wegweisern“ letztendlich zu beurteilen sind.
Eine eindeutige Gesetzgebung gibt es im skandinavischen Land nicht.
Nun sieht sich wohl der Europäische Gerichtshof mit der schwierigen Frage konfrontiert,
inwiefern die „Piratenbucht“ als freier Datenumschlagsplatz zu beurteilen ist.
Dass die Administration nicht an deren Nutzung beteiligt ist, zeigte sich bereits,
als die Mitarbeiter sich wegen der juristischen Probleme nicht mehr um die Webseite kümmerten.
Damals lebte die Plattform gänzlich von alleine weiter,
da unzählige Nutzer die Domain trotz teilweise schwerer Zugänglichkeit weiter besuchten.
Die Webseite ist bis heute online.
Quelle ([Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar])
Der Streit um die Torrentplattform „The Pirate Bay“
soll nun in höchster Instanz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgefochten werden.
Der verurteilte Inhaber der Seite, Fredrik Neij hat in Straßburg Klage gegen die schwedische Justiz eingereicht.
Diese hatte ihn und seine Kollegen zu knapp einem Jahr Gefängnis und rund 8 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt.
Die Anklage soll einen mutmaßlichen Verstoß gegen Artikel 10 der Menschenrechtskonventionen anprangern.
Laut diesem steht jedem Menschen ein Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit zu,
das ihm von keiner Regierung ohne Weiteres genommen werden darf.
Durch die Verurteilung von Neij und den weiteren The Pirate Bay-Helfern
habe die schwedische Justiz dieses Gesetz gebrochen - meint zumindest der Anwalt des Verurteilten, Jonas Nilsson.
Schließlich habe das Team hinter dem Webportal lediglich einen freien Austausch
von Daten und Informationen ermöglicht.
Nach der Argumentation des schwedischen Gerichts,
Neij habe millionenfache Copyright-Verstoße billigend in Kauf genommen,
sei entsprechend auch ein Post-Unternehmen kriminell, erklärt der Jurist.
Schließlich könne sich in einem zugestellten Paket auch etwas Illegales befinden.
Weiter macht Nilsson der schwedischen Justiz schwere Vorwürfe, was den Weg ihrer Urteilsfindung betrifft.
So scheint man sich letztendlich nur vor der Frage gedrückt zu haben,
wie Internet-Services mit Torrent-„Wegweisern“ letztendlich zu beurteilen sind.
Eine eindeutige Gesetzgebung gibt es im skandinavischen Land nicht.
Nun sieht sich wohl der Europäische Gerichtshof mit der schwierigen Frage konfrontiert,
inwiefern die „Piratenbucht“ als freier Datenumschlagsplatz zu beurteilen ist.
Dass die Administration nicht an deren Nutzung beteiligt ist, zeigte sich bereits,
als die Mitarbeiter sich wegen der juristischen Probleme nicht mehr um die Webseite kümmerten.
Damals lebte die Plattform gänzlich von alleine weiter,
da unzählige Nutzer die Domain trotz teilweise schwerer Zugänglichkeit weiter besuchten.
Die Webseite ist bis heute online.
Quelle ([Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar])