11. Oktober – europaweit Demos gegen TTIP & Co.

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Am 11. Oktober 2014 findet ein dezentraler europäischer Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA statt, und wie ihr seht...

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wird der absehbar nicht zu knapp besucht sein ;) ...

Hier ist die zugehörige Webseite – super schön gemacht: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]

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Kommenden Samstag geht's los und wie man sieht ist der Protest enorm angewachsen; shit got global ^^ – [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]

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Heute um ca. 15:15 Uhr im Landtag NRW: Piraten-Antrag "CETA stoppen!" wird behandelt
Antrag: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]
Livestream-Link: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]

Das wirksamste, was wir alle jetzt noch machen können ist, die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative
gegen TTIP und CETA mitzuzeichnen und in unserem Umfeld zu verbreiten – sie läuft erst seit knapp einem
Monat von insgesamt 12 Monaten und über 835.000 Personen haben schon mitgezeichnet: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]

Am 10.11.2014 wird das Bündnis hinter der Europäischen Bürgerinitiative, das nunmehr bereits aus über
290 Bürger-Organisationen aus ganz Europa besteht, eine Pressekonferenz in Luxemburg abhalten; Anlass
hierzu ist die Klage-Einreichung des Bündnisses vor dem EuGH gegen die Entscheidung der EU-Kommission,
die Europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP nicht offiziell zuzulassen.

[shabrakke]

done, hey liebe community, guckt euch den scheiss mal an und macht mit !!

[dunge0nlight]

Die Behandlung des Anti-CETA-Antrags fand ungefähr ab 16:15 Uhr statt und kann hier an dieser Stelle
nachgeschaut werden (Time-Marker ~ 15:28): [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]
Die in diesem Rahmen abschließend erfolgte Abstimmung fand ungefähr um 16:55 Uhr statt.

Ergebnis:
Parteien, die für den Antrag "stop CETA" gestimmt haben: Piraten
Parteien, die gegen den Antrag "stop CETA" gestimmt haben: SPD, Grüne, FDP, CDU

Der Antrag "stop CETA" ist damit mehrheitlich vom Landtag NRW abgelehnt worden.

Damit ist offensichtlich: Auch der NRW-Landtag braucht weiter Druck bei TTIP und CETA. Diesen haben
übrigens mittlerweile schon 5.000 weitere Personen aufgebaut; damit haben nun schon innerhalb von knapp
dem ersten Monat von insgesamt 12 Monaten knapp 840.000 Personen die EU-Bürgerinitiative unterschrieben: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]

[dunge0nlight]

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA ist gestern kurz vor
Mitternacht – also, gerad' mal knapp 2 Monate nach Start der EBI – über die
1.000.000 Marke gelangt, was Anzahl der Unterstützerunterschriften angeht.

So sieht das ganze dann in der Praxis aus – echt beeindruckend:
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Die EBI läuft noch weitere 10 Monate; mal schauen, wie viele es dann sind...
An dieser Stelle kann man übrigens mitzeichnen, falls das hier jemand noch nicht
getan hat: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar]

Am 9. Dezember wird die 1. Million Unterschriften gegen TTIP und CETA schon
mal an den EU-Kommissions-Präsidenten Juncker überreicht; passend, wo da
doch sein Geburtstag ist.

[Ant]

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damit ihr auch mal was objektives seht.