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Alt 14.01.2012, 11:10   #66
Knochentrocken
König
 
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Zitat:
Zitat von heini Beitrag anzeigen
egal, wir kommen mal wieder (leider) vom thema ab....
Im weiteren Sinn passt es ja schon irgendwie. Ant hat ja behauptet, die ganze Aufregung um Wulff sei ja nur wegen einer Medienkampagne gegen ihn zustande gekommen und dass das jemanden aus dem "linken Lager" (bzw. was er dafür hält) nicht passiert sei.

Da sehe ich dann schon Diskussionsbedarf.

Edit: Kleines Update:

Zitat:
Ein neues Gutachten des renommierten Staatsrechtlers von Arnim, das von Experten zusätzlich geprüft wurde, kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Christian Wulff hätte den umstrittenen Hausbau-Kredit nicht annehmen dürfen - und hat sich damit strafbar gemacht.

Der Speyer Staatsrechtslehrer Hans Herbert von Arnim kommt in einer umfangreichen Analyse des Falles zu dem Schluss, dass Wulff als Ministerpräsident gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen und sich dabei vermutlich auch wegen Vorteilsannahme im Amt (§ 331 Strafgesetzbuch) strafbar gemacht hat. Begleitet und kritisch geprüft wurde das Gutachten laut Autoren-Vermerk von etlichen weiteren Juristen, darunter zwei Strafrechtsprofessoren und mehreren staatsrechtlichen Professoren-Kollegen.

(...)
Quelle.

Jetzt wird es aber wirklich Zeit.
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Geändert von Knochentrocken (14.01.2012 um 11:13 Uhr)
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