Megaupload: CDU/CSU verteidigt Notwendigkeit von SOPA

[Dead_Cow]

Megaupload: CDU/CSU verteidigt Notwendigkeit von SOPA


In einer Stellungnahme begrüßt die Bundestagsfraktion der CDU/CSU die Bemühungen der USA,
mit den Gesetzesvorschlägen SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act) gegen Urheberrechtsverstöße vorzugehen.
Bedauert wird hingegen, dass die ursprünglich für heute geplante Abstimmung im US-Senat heute
aufgrund von Protesten im Internet unbestimmt verschoben wurde.
Der Fall Megaupload zeige, dass man im Internet einen "klaren Rechtsrahmen" benötige
– auch wenn "einzelne Regelungen" in den US-Gesetzesentwürfen "zu weit gehen".
Um welche Regelungen es sich hier handelt, erklären die Vertreter der Bundestagsfraktion nicht.
Es fällt allerdings auf, dass das Reizwort "Websperren" im Text der Bundestagsfraktion kein einziges Mal vorkommt.

Autoren der Stellungnahme sind der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion,
Dr. Günter Krings, sowie Ansgar Heveling, der Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss
und im Ausschuss für Kultur und Medien tätig ist.

Die beiden CDU-Abgeordneten zeigen sich erstaunt darüber,
"dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA
auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen."
Bei den Gesetzesvorschlägen gehe es nicht um Zensur,
sondern ausschließlich um den Schutz von Kreativen vor einer "Ausbeutung" ihrer Werke.


...weiter...




Zwei Blinde wollen gehörlosen Farben erklären.